Trotzdem ist es schön zu beobachten, dass die SPD längst nicht mehr mit der Arroganz der Macht über alles hinweg geht, sonder durchaus – wenn auch langsam – begreift, dass Kritik zu Nachdenken führen kann.
Derzeit scheint es so, berichtet der Spon, dass die SPD-Basis möglicherweise genug Druck aufbauen könnte, das Zensursula-Gesetz zur Internetzenzur gegen den Willen des Koalitionspartners nicht zu ermöglichen. Das wäre ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
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Und dann war da noch die SPD


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